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Tuesday, October 17, 2017
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80. Pfingsttagung des VHB

23. bis 25. Mai 2018 in Magdeburg

 

 

 

Wissenschaftliche Kommissionen

Podiumsdiskussion:

Zielvereinbarung in der Besoldung

  

Teilnehmer: Prof. Dr. Andreas Löffler, Günter Scholz, Dr. Ulrike Preißler, Hans-Carl von Hülsen, Dr. Carsten Tegethoff

 

Im Jahre 2005 wurde die Professorenbesoldung grundlegend reformiert. Während früher die Gehälter nach (mehr oder weniger) festen Regeln wuchsen, ist das individuelle Gehalt nun Verhandlungssache zwischen Universität (Hochschulleitung) und Hochschullehrer. Dabei variieren die Regelungen nicht nur in den einzelnen Bundesländern, sondern man kann sogar davon sprechen, dass es in jeder Universität eigene Besoldungsvorschriften gibt.

 

Grundsätzlich setzt sich die Besoldung aus einem Grundgehalt und einem variablen Teil zusammen. Die für Gehaltsverhandlungen zur Verfügung stehenden Gelder ergeben sich in einigen Bundesländern aus einem bestimmten Vergaberahmen, den die Hochschulleitung mehr oder weniger ausschöpfen kann.

 

An mehreren Universitäten werden die variablen Gehaltsbestandteile an die Erfüllung von Zielvereinbarungen gebunden. Es gibt sowohl den Fall, in dem die Gehaltsbestandteile erst nach Erreichen der Ziele gezahlt werden; auch sind Fälle bekannt, in denen das Gehalt im Voraus gezahlt wird (und bei Nichterreichen nicht weiter gezahlt wird). Vereinzelt gibt es Fälle, bei denen bei Nichterfüllen der Ziele das Gehalt zurückgefordert werden kann. In allen Fällen besteht das Problem der Messbarkeit: Eine Zielvereinbarung stellt eine Sollgröße dar, die der Hochschullehrer zu einem bestimmten Zeitpunkt erreicht haben muss.

 

Herr Scholz brachte zum Ausdruck, dass auch viele Hochschulleitungen diese Zielvereinbarungen kritisch sehen. Nicht selten werden dabei Ziele vereinbart, die ohnehin Aufgabe des Hochschullehrers sind. Frau Dr. Preißler verwies darauf, dass man als Hochschullehrer darauf achten sollte, dass die Ziele erreichbar und vor allem klar und eindeutig definiert sind. Wichtig dabei ist auch, die Hochschulleitung von den eigenen Zielen zu überzeugen. An vielen Universitäten gibt es Antragsverfahren für besondere Leistungszulagen.

 

Herr Dr. Tegethoff erläuterte, wie im Fall einer richterlichen Auseinandersetzung Zielvereinbarungen zwischen Hochschulleitung und Hochschullehrer bewertet werden. Er legte Wert darauf zu betonen, dass nicht nur die konkreten Vereinbarungen, sondern auch die eigentliche Zielsetzung durch die Vereinbarungen (beispielsweise „Engagement in der Hochschule“, „Beteiligung an der Exzellenzinitiative“, „Förderung eines Forschungsschwerpunktes X“ etc.) festgehalten werden sollten, weil diese den Richtern eine Leitlinie geben, was der „Geist der Vereinbarung“ sein soll. Ob und inwieweit Zielvereinbarungen und das Grundgehalt überhaupt amtsangemessen und rechtlich zulässig sind, wird vermutlich ohnehin in der nächsten Zeit (höchst)richterlich entschieden werden.